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Zitierungen von § 1 EBIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EBIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EBIG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EBIG Übergangsregelung (vom 01.01.2023)
... 31. Dezember 2022 durch die Europäische Kommission registriert worden sind, ist § 1 Absatz 2 in seiner bis dahin geltenden Fassung in Verbindung mit Artikel 11 der Verordnung (EU) 2019/788 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Änderungsgesetz zur Europäischen Bürgerinitiative (EBIGÄndG)
G. v. 09.11.2022 BGBl. I S. 2015
Artikel 1 EBIGÄndG Änderung des Gesetzes zur Europäischen Bürgerinitiative
... vom 7. März 2012 (BGBl. I S. 446) wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt geändert: ... 31. Dezember 2022 durch die Europäische Kommission registriert worden sind, ist § 1 Absatz 2 in seiner bis dahin geltenden Fassung in Verbindung mit Artikel 11 der Verordnung (EU) 2019/788 ...
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