Eingangsformel - Erste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen (1. PBefGKostVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 04.05.2012 BGBl. I S. 1042 (Nr. 20); Geltung ab 12.05.2012

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

→ Artikel 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 57 Absatz 1 Nummer 10 des Personenbeförderungsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002 (BGBl. I S. 2691) geändert worden ist, in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

1. PBefGKostVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10162/a176157.htm

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