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Zitierungen von § 9 SchuVAbdrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 SchuVAbdrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchuVAbdrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 SchuVAbdrV Antrag
... die Angabe der elektronischen Kontaktdaten für die Übermittlung der Abdrucke nach § 9 Absatz 1 Satz 1; 3. die Angabe, ob, wann, bei welchem Gericht und mit welchem Ergebnis ...
§ 5 SchuVAbdrV Bewilligung
... insbesondere der Zivilprozessordnung und dieser Verordnung. In den Fällen des § 9 Absatz 1 Satz 2 ist ferner über die anzuwendenden Datenübermittlungsregeln zu belehren. ...
§ 12 SchuVAbdrV Anfertigung, Erteilung und Verwendung von Listen
... nach dem Eingang der Abdrucke zu erstellen und den Beziehern zu überlassen. § 9 gilt ...
§ 14 SchuVAbdrV Löschung in Abdrucken und Listen
... gleichen Weise wie die zugrunde liegenden Abdrucke übermittelt. § 8 Absatz 3 und § 9 sind entsprechend anzuwenden. (3) Die Kammern unterrichten die zur Umsetzung der ...
§ 17 SchuVAbdrV Ausgestaltung elektronischer Abrufverfahren (vom 26.11.2019)
... 23.5.2018, S. 2) geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen. § 9 Absatz 2 gilt ...
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