interne Verweise§ 12 KSpG Antrag auf Planfeststellung (vom 01.01.2024) ... (§ 20), 3. das vorläufige Stilllegungs- und Nachsorgekonzept ( § 17 Absatz 2 ) sowie 4. die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung ...
§ 38 KSpG Anwendung von Vorschriften ... den §§ 25, 26, 32 und 33 sind die Belange der Forschung zu berücksichtigen. § 17 Absatz 5 gilt mit der Maßgabe, dass der Betreiber auch dann verpflichtet ist, den ...
§ 39 KSpG Zuständige Behörden ... nichts anderes bestimmt ist. (2) Vor Entscheidungen im Sinne der §§ 7, 13, 17 und 37 hat die zuständige Behörde der Bundesanstalt für Geowissenschaften und ...
§ 43 KSpG Bußgeldvorschriften ... § 11 Absatz 3 Kohlendioxid speichert, 7. einer vollziehbaren Anordnung nach § 17 Absatz 3 Satz 2 zuwiderhandelt, 8. entgegen a) § 17 Absatz 4 Satz 1 ... nach § 17 Absatz 3 Satz 2 zuwiderhandelt, 8. entgegen a) § 17 Absatz 4 Satz 1 die Injektion von Kohlendioxid nicht oder nicht rechtzeitig einstellt oder ... 1 die Injektion von Kohlendioxid nicht oder nicht rechtzeitig einstellt oder b) § 17 Absatz 4 Satz 1 einen Antrag oder eine Unterlage nicht oder nicht rechtzeitig übermittelt, ...
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