Zitierungen von § 13 RED-G

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 RED-G verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RED-G selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 23 11. ZustAnpV Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes

... In § 1 Absatz 2 in dem Satzteil vor Nummer 1 und § 13 Satz 2 des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes vom 20. August 2012 (BGBl. I S. 1798), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 20. November ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 5 2. DSAnpUG-EU Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes

... durch die Wörter „In der Verarbeitung eingeschränkte" ersetzt. 7. § 13 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...

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