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Zitierungen von § 40 BNotO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 BNotO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNotO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 57 BNotO Amtsausübung und Bestellung des Notariatsverwalters (vom 01.08.2021)
... durch Aushändigung einer Bestellungsurkunde bestellt. § 12 Absatz 2 und § 40 Absatz 2 gelten ...
§ 92 BNotO Aufsichtsbehörden (vom 01.03.2023)
... nach Satz 1 erstreckt sich auch auf die Zuständigkeiten nach § 13 Absatz 3 Satz 1, § 40 Absatz 2 Satz 1 , § 51 Absatz 2 und § 51a Absatz 1 Satz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154, 2022 BGBl. I S. 666
Artikel 1 NotBRMoG Änderung der Bundesnotarordnung
... durch das Wort „Notariatsaktenspeicher" ersetzt. 34. Die §§ 39 bis 41 werden wie folgt gefasst: „§ 39 Notarvertretung (1) Die ... 19a entsprechend anzuwenden, soweit nicht nachstehend etwas anderes geregelt ist. § 40 Form der Bestellung; Amtseid; Widerruf (1) Die Bestellung ist der Vertretung ... Sätze 2 und 3 werden durch folgenden Satz ersetzt: „§ 12 Absatz 2 und § 40 Absatz 2 gelten entsprechend." 51. In § 61 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter ...
Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 22.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 51
Artikel 21 UmwRLUG Änderung der Bundesnotarordnung
... nach Satz 1 erstreckt sich auch auf die Zuständigkeiten nach § 13 Absatz 3 Satz 1, § 40 Absatz 2 Satz 1 , § 51 Absatz 2 und § 51a Absatz 1 Satz ...
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