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Zitierungen von § 30 StVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 StVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 44 StVO Sachliche Zuständigkeit (vom 07.09.2023)

... zu regeln. (3) Die Erlaubnis nach § 29 Absatz 2 und nach § 30 Absatz 2 erteilt die Straßenverkehrsbehörde, dagegen die höhere Verwaltungsbehörde, ...

§ 46 StVO Ausnahmegenehmigungen, Erlaubnisse und Bewohnerparkausweise (vom 01.01.2025)

... zu führen (§ 28 Absatz 1 Satz 3 und 4); 7. vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot ( § 30 Absatz 3 ); 8. vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen (§ 32 Absatz 1); ... für bestimmte Antragsteller genehmigen. Vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot ( § 30 Absatz 3 ) können sie darüber hinaus für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken ... zulassen, soweit diese im Rahmen unterschiedlicher Feiertagsregelung in den Ländern ( § 30 Absatz 4 ) notwendig werden. Erstrecken sich die Auswirkungen der Ausnahme über ein Land ...

§ 47 StVO Örtliche Zuständigkeit (vom 24.12.2020)

... Die Erlaubnisse nach § 29 Absatz 2 und nach § 30 Absatz 2 erteilt für eine Veranstaltung, die im Ausland beginnt, die nach § 44 Absatz 3 sachlich ...

§ 49 StVO Ordnungswidrigkeiten (vom 11.10.2024)

... oder c) auf Brücken nach § 27 Absatz 6, 25. den Umweltschutz nach § 30 Absatz 1 oder 2 oder das Sonn- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Absatz 3 Satz 1 oder 2 Nummer 7 Satz 2, ... 25. den Umweltschutz nach § 30 Absatz 1 oder 2 oder das Sonn- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Absatz 3 Satz 1 oder 2 Nummer 7 Satz 2 , 26. das Sporttreiben oder Spielen nach § 31 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 3, ...

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Zitat in folgenden Normen

Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)

V. v. 14.03.2013 BGBl. I S. 498; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 02.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 299

Anlage BKatV (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat) (vom 11.10.2024)

... unnötigen Lärm oder vermeidbare Abgasbelästigungen verursacht § 30 Absatz 1 Satz 1, 2 § 49 Absatz 1 Nummer 25 80 € 118 Innerhalb einer ... Ortschaft unnütz hin- und hergefahren und dadurch Andere belästigt § 30 Absatz 1 Satz 3 § 49 Absatz 1 Nummer 25 100 ... an einem Sonntag oder Feiertag gefahren § 30 Absatz 3 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 25 120 € ... das verbotswidrige Fahren an einem Sonntag oder Feiertag angeordnet oder zugelassen § 30 Absatz 3 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 25 570 € ...

Schausteller-Ausnahmeverordnung (SchauAusnV)

V. v. 19.02.2021 BAnz AT 26.02.2021 V2

§ 1 SchauAusnV

... seiner Tätigkeit als Schausteller oder nach Schaustellerart abweichend von 1. § 30 Absatz 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung an Sonntagen und Feiertagen sowie 2. § 1 Absatz 1 der Ferienreiseverordnung an ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 06.10.2017 BGBl. I S. 3549, 2018 I S. 53

Artikel 1 53. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

... auf Fußgängerüberwegen (Zeichen 293) zu überschreiten." 3. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ...

Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 02.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 299

Artikel 1 57. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

... „dem kürzesten" durch das Wort „kurzem" ersetzt. 3. § 30 Absatz 3 Satz 2 Nummer 7 wird durch folgende Nummern 7, 8 und 9 ersetzt: „7. Fahrten mit Fahrzeugen, die ...

Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 20.04.2020 BGBl. I S. 814; zuletzt geändert durch Artikel 1a V. v. 18.12.2020 BGBl. I S. 3047

Artikel 1 54. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (vom 24.12.2020)

... die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden." 9. In § 30 Absatz 4 werden die Wörter „Reformationstag (31. Oktober), jedoch mit Ausnahme im Jahr 2017 nur ...

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