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Zitierungen von § 15 IGV-DG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 IGV-DG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IGV-DG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 IGV-DG Freie Verkehrserlaubnis (free pratique) (zu Artikel 28 Absatz 2 und 3, Artikel 27 Absatz 1 IGV) (vom 25.07.2017)
... der Ankunft eine Freie Verkehrserlaubnis (free pratique) zu erteilen, wenn 1. eine nach § 15 erforderliche Seegesundheitserklärung abgegeben wurde und alle Fragen zur Gesundheit verneint ...
§ 21 IGV-DG Bußgeldvorschriften (vom 06.07.2017)
... Satz 1, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1, § 14 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder § 15 Absatz 2 Nummer 3 oder Absatz 3 Satz 1 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 6 Satz 1 oder Satz 2 ein Beförderungsmittel, ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 9a. entgegen § 15 Absatz 1 Satz 4 oder Satz 6 Nummer 2 eine dort genannte Erklärung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über das Verfahren für die elektronische Abgabe von Meldungen für Schiffe im Seeverkehr über das Zentrale Meldeportal des Bundes, zur Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes und des Seeaufgabengesetzes
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2190
Artikel 2 SeeSchMpGEG Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes
... Juli 2016 (BGBl. I S. 1594) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 15 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Führerin oder der Führer eines ... b) Nach Nummer 9 wird folgende Nummer 9a eingefügt: „9a. entgegen § 15 Absatz 1 Satz 4 oder Satz 6 Nummer 2 eine dort genannte Erklärung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 71 10. ZustAnpV Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes
... 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2, § 13 Absatz 8 Satz 2, § 14 Absatz 1 Satz 1 sowie § 15 Absatz 3 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die ...
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