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Zitierungen von § 22a PassG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22a PassG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PassG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6a PassG Form und Verfahren der Passdatenerfassung, -prüfung und -übermittlung; Verordnungsermächtigung (vom 13.10.2023)

... von automatisierten Mitteilungen oder automatisierten Abrufen nach den §§ 22 und 22a sowie zur Form und zum Inhalt der zu übermittelnden Daten, 7. über die ...

§ 27a PassG Regelungsbefugnisse der Länder (vom 01.09.2021)

... der Unterschrift für die Durchführung eines automatisierten Abrufs des Lichtbilds nach § 22a Absatz 2 Satz 1 und 5 sowie eines automatisierten Abrufs des Lichtbilds und der Unterschrift nach § 22a Absatz 2 ... Absatz 2 Satz 1 und 5 sowie eines automatisierten Abrufs des Lichtbilds und der Unterschrift nach § 22a Absatz 2 Satz 6 eingerichtet werden. In diesem Fall gelten § 4 Absatz 3 Satz 3, § 21 Absatz 4 ... werden. In diesem Fall gelten § 4 Absatz 3 Satz 3, § 21 Absatz 4 und § 22a Absatz 2 Satz 6 bis 9 entsprechend. Macht ein Land von der Regelungsbefugnis Gebrauch, hat es technisch ...

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Zitat in folgenden Normen

Pass-, Personalausweis- und eID-Karte-Datenabrufverordnung (PPeKDAV)

Artikel 1 V. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3682; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290

§ 1 PPeKDAV Anwendungsbereich und Verfahrensgrundsätze (vom 01.11.2023)

... automatisierte Abrufe des Lichtbilds aus dem Pass- oder dem Personalausweisregister durch die in § 22a Absatz 2 Satz 5 des Passgesetzes sowie in § 25 Absatz 2 Satz 4 des Personalausweisgesetzes genannten Behörden bei der ... Abrufe des Lichtbilds und der Unterschrift aus dem Pass- oder Personalausweisregister durch die in § 22a Absatz 2 Satz 6 des Passgesetzes sowie in § 25 Absatz 2 Satz 5 des Personalausweisgesetzes genannten Behörden bei der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)

G. v. 28.03.2021 BGBl. I S. 591, 2023 I Nr. 230, 293, 2024 I Nr. 292; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

Artikel 7 RegMoG Änderung des Passgesetzes

... das Bundeszentralamt für Steuern zu vergeben." 3. § 22a Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 5 wird folgender Satz eingefügt: ...

Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 18.06.2009 BGBl. I S. 1346

Artikel 2 PAuswGuaÄndG Änderung des Passgesetzes

... und die Seriennummer des Passes zu übermitteln." 11. In § 22a Abs. 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Verkehrsordnungswidrigkeiten" die Wörter ...

Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2281, 3678

Artikel 1 EIdNwG Änderung des Passgesetzes

... der Unterschrift für die Durchführung eines automatisierten Abrufs des Lichtbilds nach § 22a Absatz 2 Satz 1 und 5 sowie eines automatisierten Abrufs des Lichtbilds und der Unterschrift nach § 22a Absatz 2 ... Absatz 2 Satz 1 und 5 sowie eines automatisierten Abrufs des Lichtbilds und der Unterschrift nach § 22a Absatz 2 Satz 6 eingerichtet werden. In diesem Fall gelten § 4 Absatz 3 Satz 3, § 21 Absatz 4 und § ... Satz 6 eingerichtet werden. In diesem Fall gelten § 4 Absatz 3 Satz 3, § 21 Absatz 4 und § 22a Absatz 2 Satz 6 bis 9 entsprechend. Macht ein Land von der Regelungsbefugnis Gebrauch, hat es technisch sicherzustellen, ...

Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises

G. v. 07.07.2017 BGBl. I S. 2310

Artikel 3 EIdNFG Änderung des Passgesetzes

... erhoben wird. Der Zuschlag kann bis zu 300 Prozent der Gebühren betragen." 4. § 22a Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Im ...

Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 271; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

Artikel 1 PassAuswMOG Änderung des Passgesetzes (vom 30.10.2024)

... von automatisierten Mitteilungen oder automatisierten Abrufen nach den §§ 22 und 22a sowie zur Form und zum Inhalt der zu übermittelnden Daten,". dd) In Nummer ... ist. Dies gilt nicht für biometrische Daten." 14. § 22a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 10 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: ...

Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2744; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

Artikel 1 PassAuswRÄndG Änderung des Passgesetzes

... an den Passhersteller, 6. zur Durchführung von automatisierten Abrufen nach § 22a sowie zur Form und zum Inhalt der zu übermittelnden Daten und 7. über die ...

Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften

V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290

Artikel 5 PAuswVuaÄndV Änderung der Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung

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