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Zitierungen von § 30 AWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 AWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12 AWG Erlass von Rechtsverordnungen (vom 09.06.2021)
... Gesetz erlässt die Bundesregierung. Rechtsverordnungen nach § 4 Absatz 2 und § 30 Absatz 2 erlässt abweichend von Satz 1 das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, im Falle ... mit dem Ausland angeordnet oder aufgehoben hat, und auf Rechtsverordnungen gemäß § 30 Absatz 2 ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 25.08.2021 BAnz AT 07.09.2021 V1
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1275
Artikel 1 AWGuKrWaffKontrGÄndG Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes
...  b) Nach der Angabe zu § 29 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 30 Anwendung unmittelbar geltender Vorschriften der Europäischen Union". c) Die ... geltender Vorschriften der Europäischen Union". c) Die Angaben zu den §§ 30 und 31 werden die Angaben zu den §§ 31 und 32. 2. Dem § 2 Absatz 25 wird ... a) In Absatz 1 werden nach der Angabe „§ 4 Absatz 2" die Wörter „und § 30 Absatz 2" und nach den Wörtern „Bundesministerium für Wirtschaft und ... hat" ein Komma und die Wörter „und auf Rechtsverordnungen gemäß § 30 Absatz 2" eingefügt. 4. Nach § 14a Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... „Teil 4 Schlussvorschriften". 10. Nach § 29 wird folgender § 30 eingefügt: „§ 30 Anwendung unmittelbar geltender Vorschriften der ... 10. Nach § 29 wird folgender § 30 eingefügt: „ § 30 Anwendung unmittelbar geltender Vorschriften der Europäischen Union (1) Wird eine ... den Verweis auf die ersetzende Vorschrift angepasst werden." 11. Die bisherigen §§ 30 und 31 werden die §§ 31 und ...
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