Zitierungen von § 6 BAIUDBwOWiZustV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BAIUDBwOWiZustV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BAIUDBwOWiZustV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
V. v. 16.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 89
Artikel 1 3. BAIUDBwOWiZustVÄndV
... Infektionsschutzgesetzes den zuständigen Stellen der Bundeswehr obliegt." 2. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Zuständigkeit nach dem ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
V. v. 31.08.2021 BGBl. I S. 4162
Artikel 1 BAIUDBwOWiZustVÄndV Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
... 2019 (BGBl. 2020 I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Zuständigkeit nach dem ... wird wie folgt geändert: 1. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Zuständigkeit nach dem Medizinproduktegesetz bis einschließlich 25. Mai 2022 ... Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr übertragen." 2. Nach § 6 wird folgender § 7 eingefügt: „§ 7 Zuständigkeit nach dem ...
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