Zitierungen von § 15 BioStoffV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BioStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BioStoffV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BioStoffV Anzeigepflicht (vom 01.10.2021)
... sowie die anschließende Außerbetriebnahme, 4. das Einstellen einer nach § 15 erlaubnispflichtigen Tätigkeit. (2) Die Anzeige hat folgende Angaben zu ...
§ 20 BioStoffV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2021)
... sicherstellt, dass ein Beschäftigter unterwiesen wird, 24. ohne Erlaubnis nach § 15 Absatz 1 Satz 1 eine dort genannte Tätigkeit aufnimmt, 25. entgegen § 16 Absatz 1 eine ...
§ 22 BioStoffV Übergangsvorschriften (vom 01.10.2021)
... die vor dem 23. Juli 2013 aufgenommen worden sind, besteht keine Erlaubnispflicht nach § 15 Absatz 1 , sofern 1. diese Tätigkeiten der zuständigen Behörde angezeigt wurden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 146 SchriftVG Änderung der Biostoffverordnung
... § 15 Absatz 3 der Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514) wird wie folgt geändert: 1. In Satz 1 werden ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10805/v183411.htm
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