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Zitierungen von § 31 MessEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 MessEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MessEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 34 MessEG Vermutungswirkung
... 1. die wesentlichen Anforderungen bei dem Verwenden von Messgeräten nach § 31 Absatz 2 Nummer 1 erfüllt werden und 2. Rechnungen, bei denen Messwerte nach ...
§ 41 MessEG Verordnungsermächtigung (vom 15.06.2021)
... Zustimmung des Bundesrates Regelungen zu erlassen 1. zur Konkretisierung der sich aus § 31 ergebenden Pflichten; dabei können insbesondere Anzeige-, Dokumentations-, Prüf- und ... Pflichten, 3. über das Verwenden öffentlicher Messgeräte im Sinne des § 31 Absatz 2 Nummer 2 , insbesondere über a) die Ausstattung, die Unterhaltung und den Betrieb ...
§ 60 MessEG Bußgeldvorschriften (vom 15.06.2021)
... Satz 3 eine Information nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig gibt, 14. entgegen § 31 Absatz 1 Satz 1 ein Messgerät oder ein sonstiges Messgerät verwendet, 15. entgegen § 31 ... 1 Satz 1 ein Messgerät oder ein sonstiges Messgerät verwendet, 15. entgegen § 31 Absatz 2 Nummer 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 nicht sicherstellt, dass ... nicht sicherstellt, dass die wesentlichen Anforderungen erfüllt sind, 16. entgegen § 31 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 41 Absatz 1 Nummer 3 nicht sicherstellt, dass ... nicht sicherstellt, dass die dort genannten Vorschriften beachtet werden, 17. entgegen § 31 Absatz 2 Nummer 4 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 nicht sicherstellt, dass ...
Zitat in folgenden Normen
Mess- und Eichverordnung (MessEV)
Artikel 1 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010, 2011; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27
Anlage 2 MessEV (zu § 7 Absatz 1 Satz 3) Anforderungen an Messgeräte (vom 03.11.2021)
... möglich sein. Eventuelle Eingriffe an der Software müssen jeweils für den nach § 31 Absatz 2 Nummer 4 des Mess- und Eichgesetzes bestimmten Zeitraum nachweisbar sein. 8.4 Messdaten oder Software, die für die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1663
Artikel 1 2. MessEGÄndG
... 91 vom 29.3.2019, S. 1)" ersetzt. b) Absatz 3 wird aufgehoben. 10. In § 31 Absatz 2 Nummer 2 und 4 , § 33 Absatz 1 Satz 1, § 36 Satz 1, § 37 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und ...
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