Zitierungen von § 40 MessEG

... wenn a) die Unkenntlichmachung, Entwertung oder Entfernung unter Aufsicht einer nach § 40 zuständigen Stelle durchgeführt werden und b) die unkenntlich gemachten, ... Vorgang aktualisiert wurde, wieder verwendet werden, wenn die zuständige Behörde nach § 40 Absatz 1 dies auf Antrag genehmigt hat. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn 1. die ...

... Wer ein begründetes Interesse an der Messrichtigkeit darlegt, kann bei der Behörde nach § 40 Absatz 1 beantragen festzustellen, ob ein Messgerät die wesentlichen Anforderungen nach § 6 ... kann die Feststellung nach Absatz 1 auch bei einer staatlich anerkannten Prüfstelle nach § 40 Absatz 3 beantragt ...

... dem Umfang und dem Verfahren a) der Anerkennung von Prüfstellen im Sinne des § 40 Absatz 3 , einschließlich näherer Regelungen über die Verpflichtung zum Abschluss einer ...

... der Länder, 3. Konformitätsbewertungsstellen, 4. nach § 40 Absatz 3 staatlich anerkannte Prüfstellen, 5. Wirtschaftsverbände, ...

... Die Aufsicht über die staatlich anerkannten Prüfstellen führen die nach § 40 Absatz 1 zuständigen Behörden. (2) Die zuständigen ...

... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes zu veranlassen. Stellt der Kunde den Antrag auf Prüfung nicht bei dem ...

... die nicht am Gebrauchsort geeicht werden, hat die antragstellende Person bei der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde oder an einem von der ... zu stellen. (4) Die antragstellende Person hat auf Verlangen der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde den Transport der ... bereitzustellen. (5) Zur Eichung hat die antragstellende Person der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde die nach § 17 ...

... nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständige Behörde verlängert auf Antrag die Eichfrist derjenigen Messgeräte ... ist, dass alle im Los erfassten Messgeräte baugleich sind, 3. der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde das Stichprobenverfahren vor Beginn der Prüfungen angezeigt ...

... Messgeräte werden bei der Eichung von der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde mit dem Eichkennzeichen nach ...

... Die Genehmigung kann für die Aktualisierung eines oder mehrerer Messgeräte bei der in § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes genannten Behörde beantragt werden. (3) Die Genehmigung darf nur erteilt werden, ...

... Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes , 2. die Befundprüfung der in Nummer 1 bezeichneten Messgeräte im Sinne des ...

... Die Haftpflichtversicherung, die die Prüfstelle nach § 40 Absatz 3 Satz 2 des Mess- und Eichgesetzes abzuschließen hat, ist zur Deckung folgender ...

... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Ergibt die Befundprüfung, dass die ...

... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes beim Messstellenbetreiber zu veranlassen. Stellt der Kunde den Antrag auf Prüfung ...

... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Kunde den Antrag auf Prüfung nicht bei dem ...

...  a) die Unkenntlichmachung, Entwertung oder Entfernung unter Aufsicht einer nach § 40 zuständigen Stelle durchgeführt werden und b) die unkenntlich gemachten, ...

... die Wörter „§ 2 Abs. 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...

... die Wörter „§ 2 Abs. 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...

... die Wörter „§ 2 Abs. 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...

... die Wörter „§ 2 Abs. 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ersetzt. 2. In Satz 3 werden die Wörter ...

... Wörter „§ 2 Absatz 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...

... die Wörter „§ 6 Abs. 2 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...

... § 37 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und 4, Absatz 5 Nummer 1 und 3, § 39 Absatz 1, § 40 Absatz 3 Satz 1 und § 60 Absatz 1 Nummer 15, 16, 17 und 26 wird jeweils nach der Angabe „§ ...

... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Ergibt die Befundprüfung, dass das ...