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Eingangsformel - Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Containersicherheit (CSCGKostOÄndV k.a.Abk.)

V. v. 18.07.2013 BGBl. 2013 II S. 1074; Geltung ab 31.07.2013, abweichend siehe Artikel 3
1 Änderung
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 und des Artikels 8 Absatz 2 des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 2. Dezember 1972 über sichere Container, die jeweils zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden sind, in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

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