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Zitierungen von § 10 MinöStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 MinöStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinöStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 MinöStG Fälligkeit der Steuer
... 9 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 4 in der Zeit vom 1. bis 18. Dezember entstanden und nach § 10 Abs. 2 in voller Höhe oder als Durchschnittsbetrag anzumelden ist. Ist ein ... entrichtet worden, ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Durchschnittsbetrag und der nach § 10 Abs. 2 Satz 5 angemeldeten Steuer spätestens am 10. Februar des folgenden Jahres zu ...
§ 29 MinöStG Ordnungswidrigkeiten
... 1 oder § 8 Abs. 3 Satz 1 Mineralöl herstellt, 2. entgegen § 10 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 13 Abs. 3 Satz 1, § 15 Abs. 6 Satz 1, auch in Verbindung ...
§ 31 MinöStG Ermächtigungen
... 4. nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Richtlinien Bestimmungen zu den §§ 5 bis 11 zu erlassen und dabei a) zur Verfahrensvereinfachung, zur Vermeidung ... gesichert sind, e) das Nähere über die Steueranmeldung (§ 10 ) und die Entrichtung der Steuer (§ 11) zu bestimmen, 5. nach Maßgabe der in ... Steuer nach dem für das Gemisch zutreffenden Steuersatz entsteht und nach den §§ 10 und 11 anzumelden und zu entrichten ist, b) zur gleichmäßigen steuerlichen ... Steuersätze nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe a und b entsteht und nach den §§ 10 und 11 anzumelden und zu entrichten ist, c) zur Verwaltungsvereinfachung Unternehmen, ... Steuer abweichend von § 9 Abs. 3 und § 23 bei ihnen entsteht und nach den §§ 10 und 11 anzumelden und zu entrichten ist, d) zur gleichmäßigen steuerlichen ... unversteuert beziehen und im Abrechnungswege monatlich nachträglich nach den §§ 10 und 11 versteuern dürfen, b) die Steuer für Luftfahrtbetriebsstoffe, die ...
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