Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 GeschmMRModG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMRModG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3830

Artikel 2 PatRÄndG Änderung des Gebrauchsmustergesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. August 1986 (BGBl. I S. 1455), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3799) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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