Artikel 13 - BUK-Neuorganisationsgesetz (BUK-NOG)

G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3836 (Nr. 63); zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 1 G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 813
Geltung ab 01.01.2016, abweichend siehe Artikel 17

Artikel 13 Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Die Anlage I (Bundesbesoldungsordnungen A und B) zum Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. I S. 1434), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz 3 des Gesetzes vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2553) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In der Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 3" wird nach der Angabe

„Abteilungsdirektor bei der Deutschen Rentenversicherung Bund

- als Leiter einer besonders großen und besonders bedeutenden Abteilung -"

die Angabe

„Abteilungsdirektor bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

- als Leiter einer besonders großen und besonders bedeutenden Abteilung -"

eingefügt.

2. In der Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 5" wird die Angabe

„Direktor bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

- als stellvertretender Geschäftsführer oder Mitglied der Geschäftsführung -"

gestrichen.

3. In der Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 6" wird die Angabe

„Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

- als Geschäftsführer oder Vorsitzender der Geschäftsführung -"

gestrichen.

4. Dem Wortlaut der Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 7" wird die Angabe

„Direktor bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

- als stellvertretender Geschäftsführer oder Mitglied der Geschäftsführung -"

vorangestellt.

5. In der Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 8" wird nach der Angabe

„Direktor bei der Deutschen Rentenversicherung Bund

- als Mitglied des Direktoriums -"

die Angabe

„Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

- als Geschäftsführer oder Vorsitzender der Geschäftsführung -"

eingefügt.