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Anlage 3 - Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes (MarkenG§ 8Bek k.a.Abk.)

B. v. 28.04.2000 BGBl. I S. 737
Geltung ab 26.05.2000; FNA: 423-5-2-3 Warenzeichenrecht

Anlage 3 Name, Abkürzung und Embleme des Internationalen Büros für Maß und Gewicht


Anlage 3 wird in 1 Vorschrift zitiert

Abbildung Embleme des Internationalen Büros für Maß und Gewicht (BGBl. I 2000 S. 739)


(Emblem 1: Sichel gelb, Rest mittelblau; Emblem 2: schwarz und weiß)



 

Zitierungen von Anlage 3 Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 MarkenG§ 8Bek verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG§ 8Bek selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Bekanntmachung MarkenG§ 8Bek
... und Embleme des „Internationalen Büros für Maß und Gewicht" (Anlage 3 ) von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind. Diese Bekanntmachung ...