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Zitierungen von § 9 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung
... der Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll (§ 9 ). (2) Die Anmeldung kann ferner enthalten: 1. eine Beschreibung zur ... 3. die Angabe der Warenklasse, in die das Design einzuordnen ist (§ 9 ), 4. die Angabe eines Vertreters (§ 6 Absatz 4), 5. die Angabe des ...
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)
... 2 des Designgesetzes), 7. der Tag der Eintragung, 8. die Erzeugnisangabe ( § 9 ) und 9. die Warenklassen (§ 19 Absatz 2 des Designgesetzes), bestehend aus der ...
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