Zitierungen von § 10 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung
... kann ferner enthalten: 1. eine Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe (§ 10 ), 2. einen Antrag auf Aufschiebung der Bekanntmachung der Wiedergabe nach § 21 ...
§ 4 DesignV Einreichung der Anmeldung (vom 01.04.2019)
... beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt. (2) Abweichend von § 11 Absatz 1 der DPMA-Verordnung ist ...
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)
... 6 Absatz 5), 5. die Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe des Designs ( § 10 ), 6. ein Hinweis auf die Ersetzung der Wiedergabe durch einen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 7 PatVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt." 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) ...
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