Zitierungen von § 11 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung

... Anmeldung desselben Designs oder eine Ausstellungspriorität in Anspruch genommen wird (§ 11 ), und 7. die unverbindliche Erklärung des Anmelders, ob ein Interesse an der ...

DesignV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

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