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Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tuberkulose-Verordnung (RindTbVNBBer k.a.Abk.)
Berichtigung
In der Bekanntmachung der Neufassung der Tuberkulose-Verordnung vom 12. Juli 2013 (BGBl. I S. 2445) ist die Neufassung wie folgt zu berichtigen:
- 1.
- In § 3 Absatz 1 Satz 3 sind die Wörter „Weist die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1" durch die Wörter „Weist eine Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1" zu ersetzen.
- 2.
- In § 4 Satz 1 sind die Wörter „oder Nummer 2.2.5.3.2" durch die Wörter „oder der Nummer 2.2.5.3.2" zu ersetzen.
- 3.
- In § 4a Satz 1 sind die Wörter „oder Nummer 2.2.5.3.2 Buchstabe a" durch die Wörter „oder der Nummer 2.2.5.3.2 Buchstabe a" zu ersetzen.
- 4.
- In § 9 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b sind die Wörter „seuchenkranken oder" zu streichen.
- 5.
- In § 17 Absatz 1 Nummer 2 ist nach der Angabe „§ 7a Absatz 2 Satz 2" das Komma zu streichen.
Schlussformel
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Im Auftrag Prof. Dr. H.-J. Bätza
Im Auftrag Prof. Dr. H.-J. Bätza
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11073/index.htm