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§ 17 - Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung (BPolHfV)

V. v. 22.05.2014 BGBl. I S. 586 (Nr. 22); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 80
Geltung ab 01.07.2014; FNA: 2032-1-41 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss

3 weitere Fassungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

Kapitel 2 Leistungen

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→ § 18

§ 17 Behandlung während eines dienstlichen Aufenthaltes im Ausland

§ 17 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) 1Bei Erkrankungen während eines dienstlichen Aufenthaltes im Ausland werden die notwendigen und wirtschaftlich angemessenen krankheitsbedingten Aufwendungen übernommen. 2Sofern nicht zwingende Gründe entgegenstehen, dürfen nur Leistungserbringer in Anspruch genommen werden, die ortsübliche Vergütungen berechnen.

(2) 1Heilfürsorgeberechtigte haben die Kostenerstattung bei dem für Heilfürsorgeangelegenheiten zuständigen Referat des Bundespolizeipräsidiums schriftlich zu beantragen; eine Bankverbindung ist anzugeben. 2Dem Antrag sind beizufügen:

1.: Originalbelege (Rechnung mit Diagnose, Verordnung),
2.: gegebenenfalls Kopien der Arztberichte mit deutscher Übersetzung und
3.: gegebenenfalls ein Nachweis des Umrechnungskurses der ausländischen Währung am Tag der Zahlung.

3Die Kosten für Übersetzungen nach Satz 2 Nummer 2 werden übernommen.

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Zitierungen von § 17 BPolHfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 BPolHfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPolHfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 BPolHfV Behandlung während eines privaten Aufenthaltes in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz

... Erkenntnisse entsprechende Behandlung im Inland nicht möglich ist. (4) § 17 Absatz 2 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass Übersetzungskosten nicht ...

§ 19 BPolHfV Behandlung während eines privaten Aufenthaltes außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz (vom 27.06.2020)

... für Bau und Heimat. § 18 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (3) § 17 Absatz 2 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass Übersetzungskosten nicht übernommen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung

V. v. 11.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 80

Artikel 1 BPolHfVÄndV Änderung der Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung

... § 8 Heilmittel". b) Die Angaben zu den §§ 10 bis 19 werden wie folgt gefasst: „§ 10 Krankenhausbehandlungen ... des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz § 17 Behandlung während eines privaten Aufenthaltes außerhalb der Mitgliedstaaten der ... mit Fahrzeugen der Bundespolizei." 14. § 16 wird § 14. 15. § 17 wird § 15 und Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Bei Erkrankungen ... sich zur Behandlung ins Ausland begeben." 17. § 19 wird § 17 und folgender Absatz 4 wird angefügt: „(4) § 16 Absatz 1a gilt ... „(4) § 16 Absatz 1a gilt entsprechend." 18. Nach § 17 wird folgender § 18 eingefügt: „§ 18 Übergangsvorschrift ...

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