Artikel 1 - 20. KOV-Anpassungsverordnung 2014 (20. KOV-AnpV 2014)

V. v. 23.09.2014 BGBl. I S. 1533 (Nr. 44); Geltung ab 01.07.2014, abweichend siehe Artikel 3

Artikel 1 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 1a des Gesetzes vom 24. Mai 2014 (BGBl. I S. 538) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 14 wird die Angabe „151" durch die Angabe „154" ersetzt.

2. In § 15 Satz 2 wird die Angabe „1,907" durch die Angabe „1,939" ersetzt.

3. § 31 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 30	in Höhe von 129 Euro,
von 40	in Höhe von 177 Euro,
von 50	in Höhe von 238 Euro,
von 60	in Höhe von 301 Euro,
von 70	in Höhe von 417 Euro,
von 80	in Höhe von 504 Euro,
von 90	in Höhe von 606 Euro,
von 100	in Höhe von 679 Euro.

Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60	um 26 Euro,
von 70 und 80	um 33 Euro,
von mindestens 90	um 40 Euro."

b) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

Stufe I	78 Euro,
Stufe II	162 Euro,
Stufe III	241 Euro,
Stufe IV	322 Euro,
Stufe V	402 Euro,
Stufe VI	484 Euro."

4. § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 oder 60	417 Euro,
von 70 oder 80	504 Euro,
von 90	606 Euro,
von 100	679 Euro."

5. In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „28.967" durch die Angabe „29.367" ersetzt.

6. In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „74" durch die Angabe „75" ersetzt.

7. § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „282" durch die Angabe „287" ersetzt.

b) In Satz 4 wird die Angabe „482, 685, 878, 1.142 oder 1.404" durch die Angabe „490, 696, 893, 1.161 oder 1.427" ersetzt.

8. § 36 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „1.613" durch die Angabe „1.640" und die Angabe „808" durch die Angabe „821" ersetzt.

b) In Absatz 3 wird die Angabe „1.613" durch die Angabe „1.640" ersetzt.

9. In § 40 wird die Angabe „401" durch die Angabe „408" ersetzt.

10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „443" durch die Angabe „450" ersetzt.

11. In § 46 wird die Angabe „113" durch die Angabe „115" und die Angabe „211" durch die Angabe „215" ersetzt.

12. In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „199" durch die Angabe „202" und die Angabe „276" durch die Angabe „281" ersetzt.

13. § 51 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe „543" durch die Angabe „552" und die Angabe „379" durch die Angabe „385" ersetzt.

b) In Absatz 2 wird die Angabe „99" durch die Angabe „101" und die Angabe „74" durch die Angabe „75" ersetzt.

c) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „308" durch die Angabe „313" und die Angabe „223" durch die Angabe „227" ersetzt.

14. In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.613" durch die Angabe „1.640" und die Angabe „808" durch die Angabe „821" ersetzt.