Zitierungen von Artikel 7 Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen sowie zur Änderung des Rechtspflegergesetzes, des Gerichts- und Notarkostengesetzes, des Altersteilzeitgesetzes und des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 HaagÜbkGeStuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HaagÜbkGeStuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 8 HaagÜbkGeStuaÄndG Inkrafttreten (vom 03.07.2015)

... 2 und Artikel 5 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (3) Die Artikel 6 und 7 treten am 1. Januar 2015 in Kraft. --- *) Anm. d. Red.: Gemäß B. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

G. v. 23.12.2014 BGBl. I S. 2462

Artikel 3 PflVerbG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 10. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2082) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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