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Artikel 1 - Verordnung zur Änderung der Passverordnung sowie zur Änderung der Aufenthaltsverordnung (PassVuAufenthVÄndV k.a.Abk.)
Artikel 1 Änderung der Passverordnung
Artikel 1 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. November 2014 PassV § 18, Anlage 1, Anlage 1a, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7
Die Passverordnung vom 19. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2386), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- § 18 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:„(2) Vordrucke für Reisepässe, vorläufige Reisepässe, Kinderreisepässe, Dienstpässe, vorläufige Dienstpässe, Diplomatenpässe und vorläufige Diplomatenpässe der in den Anlagen 1 bis 7 in der bis zum 31. Oktober 2014 geltenden Fassung können bis zum 31. Oktober 2015 weiterverwendet werden."
- 2.
- In dem in der Anlage 1 enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 32 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Reisepass (32 Seiten) ersetzt.
- 3.
- In dem in der Anlage 1a enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Reisepass (48 Seiten) ersetzt.
- 4.
- In dem in der Anlage 2 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Kinderreisepass ersetzt.
- 5.
- In dem in der Anlage 3 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Vorläufiger Reisepass ersetzt.
- 6.
- In dem in der Anlage 4 enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Dienstpass (48 Seiten) ersetzt.
- 7.
- In dem in der Anlage 5 enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Diplomatenpass (48 Seiten) ersetzt.
- 8.
- In dem in der Anlage 6 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Vorläufiger Dienstpass ersetzt.
- 9.
- In dem in der Anlage 7 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Vorläufiger Diplomatenpass ersetzt.
Zitierungen von Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Passverordnung sowie zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 PassVuAufenthVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PassVuAufenthVÄndV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anhang PassVuAufenthVÄndV (vom 01.11.2014)
... zu Artikel 1 Nummer 2 Reisepass (32 Seiten) Vorsatz und Passkartenrückseite ... Passbuchinnenseite 32 und Vorsat (BGBl. 2015 I S. 223)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 3 Reisepass (48 Seiten) Vorsatz und Passkartenrückseite ... Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz (BGBl. 2015 I S. 227)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 4 Kinderreisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7 ... Passbuchinnenseiten 6 und 7 (BGBl. 2015 I S. 228)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 5 Vorläufiger Reisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7 ... Reisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7 (BGBl. 2015 I S. 229)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 6 Dienstpass Vorsatz und Passkartenrückseite ... Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz (BGBl. 2015 I S. 233)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 7 Diplomatenpass Vorsatz und Passkartenrückseite ... Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz (BGBl. 2015 I S. 237)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 8 Vorläufiger Dienstpass Passbuchinnenseiten 6 und 7 ... Dienstpass Passbuchinnenseiten 6 und 7 (BGBl. 2015 I S. 238)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 9 Vorläufiger Diplomatenpass Passbuchinnenseiten 6 und 7 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 498
Artikel 1 15. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung
... werden." 5. In § 21 Absatz 3 Nummer 2 werden die Wörter „ Artikel 1 der Verordnung vom 3. März 2015 (BGBl. I S. 218 )" durch die Wörter „Artikel 2 der Verordnung vom 20. August 2021 (BGBl. I S. ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Passverordnung sowie zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 15.02.2017 BGBl. I S. 162
Artikel 1 2. PassVuAufenthVÄndV Änderung der Passverordnung
... Passverordnung vom 19. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2386), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 3. März 2015 (BGBl. I S. 218) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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