§ 24 - Druckgeräteverordnung (14. ProdSV)

V. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 692 (Nr. 18); zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Geltung ab 19.07.2016, abweichend siehe § 24; FNA: 8053-4-17-1 Sonstige Vorschriften

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen

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→ Schlussformel

§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 24 ändert mWv. 1. Juni 2015 14. ProdSV mWv. 19. Juli 2016 14. ProdSV

(1) § 12 tritt am 1. Juni 2015 in Kraft.

(2) 1Im Übrigen tritt diese Verordnung am 19. Juli 2016 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Druckgeräteverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3806), die zuletzt durch Artikel 24 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, außer Kraft.

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Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

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