§ 16 - Einlagensicherungsgesetz (EinSiG)

Artikel 1 G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 786 (Nr. 21); zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 15 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990
Geltung ab 03.07.2015, abweichend siehe Artikel 9; FNA: 7610-20 Aufsichtsrechtliche Vorschriften

7 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 64 Vorschriften zitiert

Teil 2 Entschädigung der Einleger

Kapitel 3 Entschädigungsverfahren

§ 15 ←

→ § 17

§ 16 Forderungsübergang bei Entschädigung

§ 16 wird in 5 Vorschriften zitiert

Soweit das Einlagensicherungssystem den Entschädigungsanspruch eines Berechtigten erfüllt, gehen dessen Forderungen gegen das CRR-Kreditinstitut auf das Einlagensicherungssystem über.

§ 15 ←

→ § 17

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Zitierungen von § 16 EinSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 EinSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EinSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 43 EinSiG Voraussetzungen für die Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme

... der dem System angehörenden CRR-Kreditinstitute nach Maßgabe der §§ 5 bis 16 übernimmt, 2. die Voraussetzungen des Artikels 113 Absatz 7 der Verordnung (EU) ...

§ 55 EinSiG Prüfung durch den Bundesrechnungshof

... ihrer Aufgaben hinsichtlich der Entschädigung der Einleger nach den §§ 5 bis 16 sowie der Finanzierung und Zielausstattung nach den §§ 17 bis 19. (2) ...

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Zitat in folgenden Normen

Kreditwesengesetz (KWG)

neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2776; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

§ 46f KWG Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge (vom 28.12.2020)

... sowie Ansprüche, die auf Grund der Erfüllung eines Entschädigungsanspruchs nach § 16 des Einlagensicherungsgesetzes auf das Einlagensicherungssystem übergegangen sind; 2. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

DGSD-Umsetzungsgesetz

G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 786

Artikel 3 DGSD-UG Änderung des Kreditwesengesetzes

... auf die Entschädigungseinrichtung" durch die Wörter „§ 16 des Einlagensicherungsgesetzes auf das Einlagensicherungssystem" ersetzt. b) In ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11583/a192587.htm

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