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Zitierungen von § 11 InfrAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 InfrAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
InfrAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 InfrAG Infrastrukturabgaberegister (vom 26.11.2019)
... entgegen. (8) Das Kraftfahrt-Bundesamt hat über die in Absatz 7 und in § 11 Absatz 4 genannten Abrufe aus dem Infrastrukturabgaberegister Aufzeichnungen zu fertigen, die die bei der ...
§ 12 InfrAG Nachträgliche Erhebung der Infrastrukturabgabe (vom 09.03.2023)
... Eine Erstattung nach § 10 ist ausgeschlossen. (2) Unbeschadet des § 11 darf die Infrastrukturabgabebehörde zum Zweck der nachträglichen Erhebung der ... im Rahmen der dem Bundesamt für Logistik und Mobilität obliegenden Überwachung nach § 11 Absatz 1 ...
§ 13 InfrAG Datenlöschung, Geschäftsstatistiken (vom 26.11.2019)
... Daten zu löschen. (2) Bilder und Daten, die im Rahmen der Überwachung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 erhoben und gespeichert wurden, sind unverzüglich zu löschen, sobald feststeht, dass die ... entrichtet worden ist. (3) Bilder und Daten, die im Rahmen der Überwachung nach § 11 Absatz 2 Satz 1 erhoben und gespeichert wurden, sind unmittelbar nach dem Kontrollvorgang zu löschen, wenn ...
§ 14 InfrAG Bußgeldvorschriften (vom 09.03.2023)
... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig entrichtet, 2. entgegen § 11 Absatz 5 Satz 3 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder ... oder nicht rechtzeitig erteilt oder 3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 11 Absatz 6 zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die neue Behördenbezeichnung des Bundesamtes für Güterverkehr
G. v. 02.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 56
Artikel 37 BALMG Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes
... § 11 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Absatz 2 Satz 1 und 3, Absatz 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 bis 3, Absatz 6 Satz 1, Absatz 7 Satz 1 und Absatz 8 , § 12 Absatz 4 sowie § 14 Absatz 3 des Infrastrukturabgabengesetzes vom 8. Juni 2015 ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 145 2. DSAnpUG-EU Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes
... 2 wird das Wort „Nutzung" durch das Wort „Verwendung" ersetzt. 2. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
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