Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5 NeuGlV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 NeuGlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NeuGlV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 NeuGlV Briefabstimmungsvorsteher und Briefabstimmungsvorstand
... den Briefabstimmungsvorsteher und den Briefabstimmungsvorstand gilt § 5 entsprechend mit folgenden Maßgaben: 1. Wird nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 ...
§ 93 NeuGlV Abstimmungsbereiche, Geltung der Vorschriften des Ersten Abschnitts
... gehört. (2) Im übrigen sind auf die Volksbefragung die §§ 1 bis 45 über den Volksentscheid mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, daß im ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/116/v1454.htm