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Zitierungen von § 40 NeuGlV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 NeuGlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NeuGlV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37 NeuGlV Ermittlung und Feststellung des Briefabstimmungsergebnisses in den Kreisen und kreisfreien Städten
... des endgültigen Abstimmungsergebnisses des Kreises oder der kreisfreien Stadt nach § 40 ...
§ 41 NeuGlV Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses im Land
... Kreisen und kreisfreien Städten des Landes getrennt nach Abstimmungsbereichen (§ 40 Abs. 2) zum Abstimmungsergebnis des Landes zusammen. (2) Nach Berichterstattung durch ... und stellt getrennt nach Abstimmungsbereichen das Abstimmungsergebnis des Landes mit den im § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 7 bezeichneten Angaben fest. Der Landesabstimmungsausschuß ist ... Abstimmungsvorstände und Kreisabstimmungsausschüsse vorzunehmen. (3) § 40 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden. Das Abstimmungsergebnis des Landes ist getrennt nach ...
§ 42 NeuGlV Abschließende Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses (vom 27.06.2020)
... für jedes der betroffenen Länder 1. das Abstimmungsergebnis mit den im § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 7 bezeichneten Angaben zusammen und ermittelt 2. die im § 40 Abs. 3 ... 2 Satz 1 Nr. 1 bis 7 bezeichneten Angaben zusammen und ermittelt 2. die im § 40 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Vom-Hundert-Sätze. § 41 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Im ... jeden Abstimmungsbereich das endgültige Abstimmungsergebnis im Abstimmungsgebiet mit den im § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 7 bezeichneten Angaben, 2. ob der Volksentscheid nach Artikel 29 Abs. 3 Satz 3 und 4 des ... Artikel 29 Abs. 3 Satz 3 und 4 des Grundgesetzes zustande gekommen ist oder nicht. (3) § 40 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden. Das Abstimmungsergebnis ist entsprechend Absatz 1 Satz 2 und 3 ...
§ 43 NeuGlV Niederschriften der Abstimmungsausschüsse
... den Fällen der §§ 40 bis 42 sind die Niederschrift über die Sitzung des jeweiligen Abstimmungsausschusses (§ ...
§ 88 NeuGlV Ermittlung und Feststellung des Eintragungsergebnisses in den Kreisen und kreisfreien Städten
... im Satz 1 bezeichneten Vom-Hundert-Sätze nicht ausgewiesen zu werden. (4) § 40 Abs. 4 gilt ...
§ 93 NeuGlV Abstimmungsbereiche, Geltung der Vorschriften des Ersten Abschnitts
... gehört. (2) Im übrigen sind auf die Volksbefragung die §§ 1 bis 45 über den Volksentscheid mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, daß im ...
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