Zitierungen von § 5 PortalV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PortalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PortalV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 PortalV Vorläufige Zulassung

... acht Wochen nach Inkrafttreten dieser Verordnung bei der zuständigen Behörde nach § 5 Absatz 1 eingereicht oder 2. die zur Zulassung erforderlichen Unterlagen nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf der Grundlage des Bundesmeldegesetzes

V. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2249

Artikel 5 MeldeRÄndV Änderung der Portalverordnung

... § 5 Absatz 1 der Portalverordnung vom 15. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1774) wird das Wort ...

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