Artikel 1 bis 3 - Gesetz zur Änderung des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 15.08.1986 BGBl. I S. 1446; aufgehoben durch Artikel 160 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866
Geltung ab 01.01.1987; FNA: 421-1-2 Gebrauchsmusterrecht

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

→ Artikel 4

Artikel 1 bis 3 (Änderung von Vorschriften)

Artikel 1 bis 3 wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 4

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Zitierungen von Artikel 1 bis 3 Gesetz zur Änderung des Gebrauchsmustergesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 bis 3 GebrMGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GebrMGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Bekanntmachung der Neufassung des Rechtspflegergesetzes

B. v. 14.04.2013 BGBl. I S. 778, 2014 I 46

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1178/a16714.htm

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