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Zitierungen von § 25 KHSFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KHSFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 KHSFV Förderungsfähige Kosten (vom 29.10.2020)
... ausmachen und 4. die Kosten für die Beschaffung von Nachweisen nach § 25 Absatz 1 Nummer 2 . (2) Bei den in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 genannten Vorhaben ...
§ 23 KHSFV Auszahlungsbescheide des Bundesamtes für Soziale Sicherung (vom 29.10.2020)
... Fördermittel nicht zweckentsprechend verwendet worden sind, 4. die Angaben nach § 25 Absatz 1 nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig vorgelegt werden oder 5. die ... rechtzeitig oder nicht vollständig vorgelegt werden oder 5. die Unterlagen nach § 25 Absatz 1 Nummer 5 ergeben, dass die Verpflichtungen nach § 14a Absatz 5 Nummer 3 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 6 KHPflEG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit es sich handelt,". 4. § 25 Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. bei den in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 6, ...
Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 2 KHZG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... ausmachen und 4. die Kosten für die Beschaffung von Nachweisen nach § 25 Absatz 1 Nummer 2 . (2) Bei den in § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 genannten Vorhaben können bei ... Fördermittel nicht zweckentsprechend verwendet worden sind, 4. die Angaben nach § 25 Absatz 1 nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig vorgelegt werden oder 5. die ... rechtzeitig oder nicht vollständig vorgelegt werden oder 5. die Unterlagen nach § 25 Absatz 1 Nummer 5 ergeben, dass die Verpflichtungen nach § 14a Absatz 5 Nummer 3 des ... (3) Für die Bewirtschaftung der Fördermittel gilt § 9 entsprechend. § 25 Nachweis über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel (1) Die ...
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