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Zitierungen von § 5 SMVergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SMVergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SMVergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72
Artikel 3 BwESuÄndG Änderung der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung
... auf sechs Monate verkürzt werden kann, und". 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...

Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
V. v. 08.01.2020 BGBl. I S. 27
Artikel 10 BesStMV Änderung der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung
... regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt," eingefügt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Ausschluss des Anspruchs Die ... gilt," eingefügt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Ausschluss des Anspruchs Die Vergütung wird nicht gewährt neben  ...

Verordnung zur Regelung der Sanitätsdienstvergütung
V. v. 11.08.2017 BGBl. I S. 3231
Artikel 3 SanDVÄndV Änderung der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung
...  § 5 Absatz 1 Nummer 3 der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung vom 18. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2465), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 21. ...