Zitierungen von § 5 MuSchSoldV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MuSchSoldV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MuSchSoldV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 MuSchSoldV
... nimmt eine Soldatin während der Schwangerschaft bis zum Beginn der Schutzfrist (§ 5 Abs. 1) am regelmäßigen Dienst teil. Sie darf jedoch nicht zu zusätzlichem Dienst ...
§ 6 MuSchSoldV (vom 01.10.2013)
... die Verbote der §§ 3 bis 5 sowie des § 2 Abs. 1 Satz 2 hinsichtlich des Dienstes zu ungünstigen Zeiten und des ... berührt. Das Gleiche gilt für die Dienstbefreiung während der Stillzeit (§ 5 Abs. 3 Satz 2). Bemessungsgrundlage für die Zahlung der Erschwerniszulagen für Dienst zu ...
§ 6a MuSchSoldV (vom 01.07.2010)
... die in § 5 Abs. 1 genannten Zeiten sowie der Entbindungstag in eine Elternzeit fallen, erhält die ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Elternzeitverordnung für Soldatinnen und Soldaten (EltZSoldV)
neugefasst durch B. v. 18.11.2004 BGBl. I S. 2855; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
§ 1 EltZSoldV Beginn und Ende des Anspruchs (vom 23.05.2015)
... abgelehnt werden. Die Elternzeit kann zur Inanspruchnahme der Schutzfristen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen auch ohne Zustimmung des ...
§ 2 EltZSoldV Antrag (vom 05.04.2017)
... soll, wenn sie unmittelbar nach der Geburt des Kindes oder nach Ablauf der Mutterschutzfrist ( § 5 Abs. 1 Satz 1 der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen ) beginnen soll, sechs Wochen, andernfalls acht Wochen vor Beginn schriftlich oder elektronisch ... die Elternzeit im Anschluss an die Mutterschutzfrist, wird die Zeit der Mutterschutzfrist nach § 5 Abs. 1 der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen auf den Zweijahreszeitraum nach Satz 2 angerechnet. Nimmt die Mutter die Elternzeit im ... auf die Mutterschutzfrist folgenden Erholungsurlaub, werden die Zeit der Mutterschutzfrist nach § 5 Abs. 1 der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen und die Zeit des Erholungsurlaubs auf den Zweijahreszeitraum nach Satz 2 angerechnet.  ... unmittelbar an das Beschäftigungsverbot des § 6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes oder des § 5 Abs. 1 der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen anschließende Elternzeit nicht rechtzeitig beantragen, können sie dies innerhalb einer ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)
G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532
Artikel 5a BwAttraktStG Änderung der Elternzeitverordnung für Soldatinnen und Soldaten
... gefasst: „Die Elternzeit kann zur Inanspruchnahme der Schutzfristen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen auch ohne Zustimmung des ...

Mutterschutzanpassungsgesetz
G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 59
Artikel 4 MuSchAnpG Änderung der Mutterschutzverordnung für Soldatinnen
... wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „( § 5 Abs. 1 )" durch die Wörter „(§ 5 Absatz 1 bis 4)" ersetzt. 2. § ... 2 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „(§ 5 Abs. 1)" durch die Wörter „( § 5 Absatz 1 bis 4 )" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... Abs. 1)" durch die Wörter „(§ 5 Absatz 1 bis 4)" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... 3 werden die Absätze 5 und 6. 3. In § 6 Satz 2 werden die Wörter „( § 5 Abs. 3 Satz 2 )" durch die Wörter „(§ 5 Absatz 6 Satz 2)" ersetzt. 4. In ... Satz 2 werden die Wörter „(§ 5 Abs. 3 Satz 2)" durch die Wörter „( § 5 Absatz 6 Satz 2 )" ersetzt. 4. In § 6a Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1" ... 5 Absatz 6 Satz 2)" ersetzt. 4. In § 6a Satz 1 wird die Angabe „ § 5 Abs. 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 bis 4" ... 4. In § 6a Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 bis 4" ...


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