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Zitierungen von § 16 TabakerzG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 TabakerzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabakerzG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 35 TabakerzG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2021)
... Zigarette oder einen Nachfüllbehälter in den Verkehr bringt, 5. entgegen § 16 Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 16 Absatz 4 Satz 1, eine dort genannte Behörde nicht, nicht ... in den Verkehr bringt, 5. entgegen § 16 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 4 Satz 1 , eine dort genannte Behörde nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 514
Artikel 1 1. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
... 4 und Artikel 19 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/574." 7. In § 16 Absatz 2 Nummer 3 wird das Wort „Wirtschaftsakteure" durch die Wörter „Wirtschaftsteilnehmer ...
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