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Zitierungen von § 20a TabakerzG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20a TabakerzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabakerzG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 35 TabakerzG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2021)
... dort genannte Veranstaltung oder Aktivität sponsert, 9. entgegen § 20 oder § 20a Satz 1 audiovisuelle kommerzielle Kommunikation oder Außenwerbung betreibt, 10. entgegen ...
§ 47 TabakerzG Übergangsregelungen (vom 22.07.2023)
... vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, fort. (8) § 20a ist auf Außenwerbung für erhitzte Tabakerzeugnisse ab dem 1. Januar 2023 und auf ... oder Nachfüllbehälter ab dem 1. Januar 2024 anzuwenden. Im Übrigen ist § 20a ab dem 1. Januar 2022 anzuwenden. (9) Nicht nikotinhaltige elektronische Zigaretten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2229
Artikel 1 2. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
... werden nach der Angabe zu § 20 die folgenden Angaben eingefügt: „ § 20a Verbot der Außenwerbung § 20b Verbot der kostenlosen Abgabe und der ... die Nikotin enthalten," vorangestellt. 6. Nach § 20 werden die folgenden §§ 20a und 20b eingefügt: „§ 20a Verbot der Außenwerbung Es ... Nach § 20 werden die folgenden §§ 20a und 20b eingefügt: „ § 20a Verbot der Außenwerbung Es ist verboten, Außenwerbung für ... „audiovisuelle kommerzielle Kommunikation" durch die Wörter „oder § 20a Satz 1 audiovisuelle kommerzielle Kommunikation oder Außenwerbung" ersetzt. bb) ... Dem § 47 werden die folgenden Absätze 8 und 9 angefügt: „(8) § 20a ist auf Außenwerbung für Tabakerhitzer ab dem 1. Januar 2023 und auf Außenwerbung ... Zigaretten oder Nachfüllbehälter ab dem 1. Januar 2024 anzuwenden. Im Übrigen ist § 20a ab dem 1. Januar 2022 anzuwenden. (9) Nicht nikotinhaltige elektronische Zigaretten ...
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