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Zitierungen von § 5 6. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 6. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
6. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 6. ProdSV Bevollmächtigter des Herstellers
... die Pflicht, die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung nach § 5 Absatz 5 bereitzuhalten, 2. die Pflicht, der Marktüberwachungsbehörde die ... gehören, zusammenzuarbeiten. (4) Die Pflichten gemäß § 5 Absatz 1 und 2 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 5 ... 5 Absatz 1 und 2 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 5 Absatz 3 darf der Hersteller nicht auf einen Bevollmächtigten ...
§ 8 6. ProdSV Pflichten des Einführers
... kann. (7) Im Übrigen sind für den Einführer die Vorschriften des § 5 Absatz 7 und 8 und des § 6 Absatz 5 entsprechend ...
§ 9 6. ProdSV Pflichten des Händlers
... der einfache Druckbehälter zurückgenommen oder zurückgerufen wird. § 5 Absatz 8 Satz 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden. (6) Der Händler hat ...
§ 10 6. ProdSV Einführer oder Händler als Hersteller
... einen Einführer oder einen Händler sind die §§ 5 und 6 entsprechend anzuwenden, wenn er 1. einen einfachen Druckbehälter unter ...
§ 16 6. ProdSV Formale Nichtkonformität
... oder unvollständig oder 7. eine andere formale Anforderung nach den §§ 5 , 6 oder § 8 ist nicht erfüllt. (2) Besteht die Nichtkonformität ...
§ 17 6. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 einen einfachen Druckbehälter in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 6 Absatz 1 ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 5 , auch in Verbindung mit § 7 Absatz 3 Nummer 1, oder entgegen § 8 Absatz 6 eine ...
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