Zitate in ÄnderungsvorschriftenBundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Erste Verordnung zur Änderung der Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz
V. v. 22.08.2012 BGBl. I S. 1805
Artikel 1 1. SBGWVÄndV Änderung der Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz ... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 13 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 13a Ablauf des vereinfachten ... 3. aus denen sich der Wählerwille nicht zweifelsfrei ergibt." 13. § 13 wird durch die folgenden §§ 13 bis 13b ersetzt: „§ 13 ... nicht zweifelsfrei ergibt." 13. § 13 wird durch die folgenden §§ 13 bis 13b ersetzt: „§ 13 Vereinfachtes Wahlverfahren Ein ... § 13 wird durch die folgenden §§ 13 bis 13b ersetzt: „§ 13 Vereinfachtes Wahlverfahren Ein vereinfachtes Wahlverfahren nach Maßgabe der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/120/v1654.htm