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Zitierungen von § 40 VGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 VGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 VGG Allgemeine Befugnisse der Mitgliederhauptversammlung
... die Wahrnehmungsbedingungen (§ 9 Satz 2); 14. die Tarife (§§ 38 bis 40 ); 15. die zum Tätigkeitsbereich gehörenden Rechte; 16. die ...
§ 114 VGG Ergebnis der empirischen Untersuchung
... entspricht, die im Hinblick auf die Aufstellung eines Tarifes gemäß § 40 zu stellen sind. Andernfalls veranlasst sie seine Ergänzung oder Änderung. ...
§ 139 VGG Übergangsvorschrift für Verfahren vor der Schiedsstelle und für die gerichtliche Geltendmachung
... 31. Mai 2016 geltenden Fassung, weiter anzuwenden. (2) Abweichend von § 40 Absatz 1 Satz 2 können die Verwertungsgesellschaften Tarife auch auf Grundlage einer ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12049/v198800.htm