Zitierungen von § 23 SBG

... bestimmt die Vertrauensperson auf Antrag der Soldatin oder des Soldaten mit. § 23 Absatz 5 gilt entsprechend. (2) Berufsförderung im Sinne des Absatzes 1 umfasst ...

... Vertrauenspersonen. Die Versammlungen werden beteiligt nach den §§ 19, 21 bis 23 , 25 und ...

... einem Schlichtungsausschuss vorgelegt werden. Dieser besteht abweichend von § 23 Absatz 3 aus je drei vom Bundesministerium der Verteidigung und vom Gesamtvertrauenspersonenausschuss ...

... einem Schlichtungsausschuss vorgelegt werden. Dieser besteht abweichend von § 23 Absatz 3 aus je zwei Vertreterinnen oder Vertretern des Kommandos im Sinne des Absatzes 1 und des ...

... 14 der Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz" ersetzt. 3. § 23 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

... „zwei Monate" durch die Wörter „drei Monate" ersetzt. 4. Dem § 23 Absatz 4 werden die folgenden Sätze angefügt: „Die Verhandlung und die ... gelten als anwesend." 5. In § 27 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „ § 23 Absatz 3" durch die Angabe „§ 23 Absatz 5" ersetzt. 6. § 28 ... § 27 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 23 Absatz 3" durch die Angabe „ § 23 Absatz 5" ersetzt. 6. § 28 wird wie folgt gefasst: „§ ... unberührt." 10. In § 38 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „ § 23 Absatz 2" durch die Angabe „§ 23 Absatz 3" ersetzt. 11. In § ... § 38 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „§ 23 Absatz 2" durch die Angabe „ § 23 Absatz 3" ersetzt. 11. In § 39 Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ ... 23 Absatz 3" ersetzt. 11. In § 39 Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „ § 23 Absatz 2" durch die Angabe „§ 23 Absatz 3" ersetzt. 12. § 43 ... § 39 Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 23 Absatz 2" durch die Angabe „ § 23 Absatz 3" ersetzt. 12. § 43 Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... dem Bundesministerium der Verteidigung nachgeordneten Kommandos". 2. In § 23 Absatz 5 Satz 2 werden nach dem Wort „Inspekteur" die Wörter „oder der Inhaberin oder dem ...

... 46 Absatz 5" durch die Angabe „§ 52 Absatz 4" ersetzt. 3. In § 23 Absatz 5 Satz 4 wird die Angabe „§ 104 Satz 3" durch die Angabe „§ 75 Absatz 2" ...