Zitierungen von § 41 SBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBGWV)
Artikel 1 V. v. 31.05.2017 BGBl. I S. 1506; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55
§ 37 SBGWV Wahlvorstand (vom 01.04.2025)
... Neben dem Wahlvorstand nach § 41 Absatz 3 Satz 1 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes können im Einvernehmen zwischen dem Wahlvorstand und den Kommandos im Sinne des § 39 ... 2. für sicherheitsempfindliche Bereiche. Der Wahlvorstand nach § 41 Absatz 3 Satz 1 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes ist in diesen Fällen zentraler Wahlvorstand. (2) Die Mitglieder des Wahlvorstands ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55
Artikel 3 SoldSpÄndG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes
... Bundesministerium der Verteidigung nachgeordneten Kommandos". b) Die Angabe zu § 41 wird wie folgt gefasst: „§ 41 Wahl der Vertrauenspersonenausschüsse ... b) Die Angabe zu § 41 wird wie folgt gefasst: „ § 41 Wahl der Vertrauenspersonenausschüsse bei den unmittelbar dem Bundesministerium der ... Wörter „Kommandobereich im Sinne des § 39 Absatz 1" ersetzt. 8. § 41 wird wie folgt gefasst: „§ 41 Wahl der Vertrauenspersonenausschüsse ... 39 Absatz 1" ersetzt. 8. § 41 wird wie folgt gefasst: „ § 41 Wahl der Vertrauenspersonenausschüsse bei den unmittelbar dem Bundesministerium der ...
Artikel 4 SoldSpÄndG Änderung der Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz
... § 37 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Neben dem Wahlvorstand nach § 41 Absatz 3 Satz 1 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes können im Einvernehmen zwischen dem Wahlvorstand und den Kommandos im Sinne des § 39 ...


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