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Änderung § 50 ERegG vom 18.06.2021
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| § 50 ERegG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 18.06.2021 geltenden Fassung | § 50 ERegG n.F. (neue Fassung) in der am 18.06.2021 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan | |
| (Text alte Fassung) (1) Ein Betreiber der Schienenwege hat den in Anlage 8 vorgesehenen Zeitplan für die Zuweisung von Schienenwegkapazität einzuhalten. | (Text neue Fassung) (1) Ein Betreiber der Schienenwege hat den im Delegierten Beschluss (EU) 2017/2075 der Kommission vom 4. September 2017 zur Ersetzung des Anhangs VII der Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (ABl. L 295 vom 14.11.2017, S. 69) vorgesehenen Zeitplan für die Zuweisung von Schienenwegkapazität einzuhalten. |
(2) 1 Ein Betreiber der Schienenwege hat mit den anderen betroffenen Betreibern der Schienenwege zu vereinbaren, welche grenzüberschreitenden Zugtrassen in den Netzfahrplan aufgenommen werden müssen, bevor Konsultationen nach § 52 Absatz 5 über den Netzfahrplanentwurf aufgenommen werden. 2 Änderungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn dies unbedingt erforderlich ist. | |
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