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Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)

Artikel 1 G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2082 (Nr. 43); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Geltung ab 02.09.2016; FNA: 930-14 Allgemeines Eisenbahnrecht

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 49 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben

§ 2a Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen

§ 2b Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen

§ 3 Ziele der Regulierung

§ 4 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Kapitel 2 Entwicklung des Eisenbahnsektors

§ 5 Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen

§ 6 Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen

§ 7 Getrennte Rechnungslegung

§ 8 Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege

§ 8a Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege in Bezug auf wesentliche Funktionen

§ 8b Unparteilichkeit des Betreibers der Schienenwege hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung

§ 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers der Schienenwege

§ 8d Finanzielle Transparenz

§ 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber

§ 9 Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege

§ 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen

§ 10a Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen

§ 11 Zugang zu Leistungen

§ 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung

§ 13 Serviceeinrichtungen

§ 14 Zugang zu weiteren Leistungen

§ 15 Werksbahnen

§ 16 Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen

§ 17 Umfang der Marktüberwachung

Kapitel 3 Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr

§ 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität

§ 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen

§ 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung

§ 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit

§ 22 Eintritt eines Drittunternehmens

§ 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege

§ 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege

§ 25 Anreizsetzung

§ 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung

§ 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung

§ 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor

§ 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege

§ 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen

§ 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege

§ 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen

§ 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung

§ 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen

§ 34 Entgeltgrundsätze

§ 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten

§ 36 Ausgestaltung der Entgelte

§ 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht

§ 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege

§ 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen

§ 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität

§ 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen

§ 42 Rechte an Schienenwegkapazität

§ 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen

§ 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität

§ 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze

§ 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze

§ 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen

§ 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte

§ 49 Rahmenvertrag

§ 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen

§ 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan

§ 51 Antragstellung

§ 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren

§ 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung

§ 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren

§ 54 Nutzungsvertrag

§ 55 Überlastete Schienenwege

§ 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans

§ 57 Besondere Schienenwege

§ 58 Kapazitätsanalyse

§ 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität

§ 60 Nutzung von Zugtrassen

§ 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten

§ 62 Sondermaßnahmen bei Störungen

Kapitel 4 Regulierungsbehörde

§ 63 (aufgehoben)

§ 64 (aufgehoben)

§ 65 (aufgehoben)

§ 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben

§ 67 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen

§ 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde

§ 69 Gebühren und Auslagen

§ 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften

§ 71 Berichtspflichten

§ 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen

§ 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde

§ 74 Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde

§ 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union

§ 76 Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

§ 77 Beschlusskammern

§ 77a Gerichtliches Verfahren

§ 78 Gutachten der Monopolkommission

§ 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat

Kapitel 5 Übergangsvorschriften

§ 80 Übergangsvorschriften

§ 81 (aufgehoben)

Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen

Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14) Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen

Anlage 3 (zu § 19) Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen

Anlage 4 (zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung

Anlage 5 (zu § 29) Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege

Anlage 6 (zu § 34 Absatz 4) Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission

Anlage 7 (zu § 36 Absatz 2 und § 39) Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte

Anlage 8 (aufgehoben)

Anlage 9 (zu § 70 Absatz 1) Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12176/index.htm

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