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Zitierungen von § 2 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2a ERegG Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen (vom 18.06.2021)
... betreiben, die §§ 24 bis 30. Für Satz 1 Nummer 2 gilt § 2 Absatz 7 bis 9 entsprechend. (2) Die Regulierungsbehörde soll Betreiber von Eisenbahnanlagen, die ...
Zitat in folgenden Normen
Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
§ 4 EReg-BGebV Gebührenbefreiungen (vom 01.07.2024)
... sind von der Zahlung von Gebühren befreit. (2) Entscheidungen nach § 2 Absatz 4, 6 und 6a , § 2a Absatz 2 und 4, § 2b Absatz 2 und 3 sowie § 13 Absatz 3 des ...
Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)
... 2 Anordnung auf unverzügliche Anwen- dung der in § 2 Absatz 3 Nummer 2 ERegG bezeichneten Vorschriften § 2 Absatz 8 ERegG 1.000 ... Anwen- dung der in § 2 Absatz 3 Nummer 2 ERegG bezeichneten Vorschriften § 2 Absatz 8 ERegG 1.000 3 Durchführung des Höchstpreisver- ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2082
Artikel 2 ERegGEG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... Stadt- und Vorortverkehr nach § 2 Absatz 16 oder b) Regionalverkehr nach § 2 Absatz 18 im Sinne des Eisenbahnregulierungsgesetzes betreibt." 3. In ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040
Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... oder mindestens ein Land ohne zwischengeschaltete Stelle kontrolliert werden." 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 2 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 2 Ausnahmen und Befreiungen ... a) Die Angabe zu § 2 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „ § 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben § 2a Ausnahmen und ... gemäß § 1 Absatz 1 des Regionalisierungsgesetzes wahrnehmen." 4. § 2 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben". b) Absatz 1 wird wie ... werden durch die Wörter „Absatz 7 oder Absatz 8" ersetzt. 5. Nach § 2 werden die folgenden § 2a bis 2c eingefügt: „§ 2a Ausnahmen und ... Länge betreiben, die §§ 24 bis 30. Für Satz 1 Nummer 2 gilt § 2 Absatz 7 bis 9 entsprechend. (2) Die Regulierungsbehörde soll Betreiber von Eisenbahnanlagen, ...
Artikel 2 ERegGuaÄndG Weitere Änderungen des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 6 wird aufgehoben. b) Die ... Absatz 7" ersetzt. 2. In § 2a Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 2 Absatz 7 bis 9" durch die Wörter „§ 2 Absatz 6 bis 8" ... 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 2 Absatz 7 bis 9" durch die Wörter „ § 2 Absatz 6 bis 8" ...
Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich
V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Artikel 2 EBGebRÄndV Änderung der Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung
... 1. § 4 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Entscheidungen nach § 2 Absatz 4, 6 und 6a , § 2a Absatz 2 und 4, § 2b Absatz 2 und 3 sowie § 13 Absatz 3 des ... a) In Nummer 2 wird in der Spalte „Rechtsgrundlage" die Angabe „ § 2 Absatz 11 ERegG " durch die Angabe „§ 2 Absatz 8 ERegG" ersetzt. b) In Nummer 3 ... die Angabe „§ 2 Absatz 11 ERegG" durch die Angabe „ § 2 Absatz 8 ERegG " ersetzt. b) In Nummer 3 wird in der Spalte „Gegenstand" und in der ...
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