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Zitierungen von § 6 ERegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 ERegG Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben (vom 18.06.2021)

... Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich ... denen er mehrheitlich beteiligt ist, so gelten unbeschadet des Absatzes 1 die §§ 5 und 6 . § 7 gilt für solche Eisenbahnverkehrsunternehmen auch hinsichtlich der ... soll auf Antrag Eisenbahnen ganz oder teilweise von der Anwendung der §§ 5, 6 , 7 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 sowie der §§ 8 bis 8d und 12 befreien, wenn eine ...

§ 70 ERegG Überwachung der Entflechtungsvorschriften (vom 18.06.2021)

... zur Verhinderung von Interessenkonflikten und zur finanziellen Transparenz nach den §§ 5 bis 8d und 12 eingehalten werden. Handelt es sich um vertikal integrierte Unternehmen, ...

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Zitat in folgenden Normen

Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)

V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)

... bei Verstoß gegen die Bestimmungen zur Entflechtung nach den §§ 5 bis 8d und 12 ERegG § 70 Absatz 1 in Verbindung mit § 67 Absatz 1 ERegG ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737

Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich ...

Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich

V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Artikel 2 EBGebRÄndV Änderung der Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung

... In Nummer 15 werden in der Spalte „Gegenstand" die Wörter „§§ 5 bis 8 und 12 ERegG" durch die Wörter „§§ 5 bis 8d und 12 ERegG" ... „§§ 5 bis 8 und 12 ERegG" durch die Wörter „§§ 5 bis 8d und 12 ERegG" ...

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