Zitierungen von § 8 ERegG

... Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich ... der es direkt oder indirekt kontrolliert. (3) Nicht anzuwenden sind 1. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die ... 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von regelspurigen Eisenbahnen oder von S-Bahnen ohne ... Strecke in begrenztem Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 3. die §§ 8 bis 9 für Betreiber von örtlichen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die ... Strecke in begrenztem Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 4. die §§ 8 bis 8d für Betreiber von regionalen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die von ... ganz oder teilweise von der Anwendung der §§ 5, 6, 7 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 sowie der §§ 8 bis 8d und 12 befreien, wenn eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs nicht zu erwarten ist. ... des Schienenverkehrsmarkts nicht von strategischer Bedeutung sind, von der Anwendung der §§ 8 , 8a, 8c und 9 ausgenommen werden; desgleichen soll die Regulierungsbehörde auf Antrag ...

... Ein Betreiber von Eisenbahnanlagen muss innerhalb der in § 8 Absatz 1 , §§ 23 und 39 Absatz 1 und § 44 dieses Gesetzes festgelegten Grenzen rechtlich, ...

... genannten Funktionen. Jede Stelle, die wesentliche Funktionen wahrnimmt, muss den §§ 8 , 8a, 8b und 8d genügen. (2) Vorbehaltlich der Überwachung durch die ...

... der Absätze 1 und 2 als erfüllt, wenn die Anforderungen der §§ 7 und 8 für Eisenbahnverkehrsunternehmen und für Betreiber einer Serviceeinrichtung entsprechend ...

... bleibt unberührt; und 11. die Erfüllung der Anforderungen der §§ 8 bis 8d, einschließlich der Anforderungen in Hinsicht auf Konflikte zwischen den Interessen ...

... zur Verhinderung von Interessenkonflikten und zur finanziellen Transparenz nach den §§ 5 bis 8d und 12 eingehalten werden. Handelt es sich um vertikal integrierte Unternehmen, ...

... oder Beschränkung; 6. über die Einzelheiten der Veröffentlichung nach § 8 Absatz 4 erster Halbsatz des Eisenbahnregulierungsgesetzes sowie die Eignung und die Befugnisse des Beauftragten nach § 8 Absatz 4 Satz 3 des ... des Eisenbahnregulierungsgesetzes sowie die Eignung und die Befugnisse des Beauftragten nach § 8 Absatz 4 Satz 3 des Eisenbahnregulierungsgesetzes ; 7. (aufgehoben) 8. (aufgehoben) 9. über die Fachbereiche, ...

... bei Verstoß gegen die Bestimmungen zur Entflechtung nach den §§ 5 bis 8d und 12 ERegG § 70 Absatz 1 in Verbindung mit § 67 Absatz 1 ERegG ...

... gefasst: „6. über die Einzelheiten der Veröffentlichung nach § 8 Absatz 4 erster Halbsatz des Eisenbahnregulierungsgesetzes sowie die Eignung und die Befugnisse ... Eisenbahnregulierungsgesetzes sowie die Eignung und die Befugnisse des Beauftragten nach § 8 Absatz 4 Satz 3 des Eisenbahnregulierungsgesetzes;". c) Die Nummern 8 bis 19 ...

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 8 die folgenden Angaben eingefügt: „§ 8a Unabhängigkeit des ... a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „ §§ 8 und 9" durch die Angabe „§§ 8 bis 9" ersetzt. bb) Nummer 2 ... aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 8 und 9" durch die Angabe „ §§ 8 bis 9" ersetzt. bb) Nummer 2 wird wie folgt geändert: aaa) Im ... wie folgt geändert: aaa) Im Satzteil vor Buchstabe a wird die Angabe „ §§ 8 ," durch die Angabe „§§ 8 bis" ersetzt. bbb) In Buchstabe c ... Im Satzteil vor Buchstabe a wird die Angabe „§§ 8," durch die Angabe „ §§ 8 bis" ersetzt. bbb) In Buchstabe c werden die Wörter „von einem nicht ... dem Abfahrtsort oder Bestimmungsort der Verbringung entlang dieser Strecken genutzt werden, die §§ 8 bis 9, sofern diese Strecken von anderen Stellen als dem Hauptinfrastrukturbetreiber betrieben ... von Eisenbahnverkehrsunternehmen ist, die Güterverkehrsdienste durchführen, die §§ 8 bis 8d; dies gilt auch, wenn die Strecke in begrenztem Umfang auch für ... genutzt wird." b) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „ §§ 8 " durch die Angabe „§§ 8 bis 8d" ersetzt. c) Nach Absatz 6 ... b) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§§ 8" durch die Angabe „ §§ 8 bis 8d" ersetzt. c) Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 6a eingefügt: ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „des § 9" durch die Angabe „der §§ 8 , 8a, 8c und 9" ersetzt. bb) Satz 3 wird wie folgt geändert:  ... 69) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung" eingefügt. 4. § 8 wird durch die folgenden §§ 8 bis 8e ersetzt: „§ 8 ... jeweils geltenden Fassung" eingefügt. 4. § 8 wird durch die folgenden §§ 8 bis 8e ersetzt: „§ 8 Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege ... 4. § 8 wird durch die folgenden §§ 8 bis 8e ersetzt: „ § 8 Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege (1) Ein Betreiber der Schienenwege ... auf wesentliche Funktionen (1) Ein Betreiber der Schienenwege muss innerhalb der in § 8 Absatz 1 , §§ 23 und 39 Absatz 1 und § 44 dieses Gesetzes festgelegten Grenzen rechtlich, ... genannten Funktionen. Jede Stelle, die wesentliche Funktionen wahrnimmt, muss den §§ 8 , 8a, 8b und 8d genügen. (2) Vorbehaltlich der Überwachung durch die ... bleibt unberührt; und 11. die Erfüllung der Anforderungen der §§ 8 bis 8d, einschließlich der Anforderungen in Hinsicht auf Konflikte zwischen den Interessen ...

... für Schienennetze ohne strategische Bedeutung". b) In den Angaben zu den §§ 8 , 8a, 8b, 8c und 9 werden jeweils die Wörter „der Schienenwege" durch die ... b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich ... Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Nicht anzuwenden sind 1. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die ... bis 9 für Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von regelspurigen Eisenbahnen oder von S-Bahnen ohne ... in begrenztem Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 3. die §§ 8 bis 9 für Betreiber von örtlichen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die ... in begrenztem Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 4. die §§ 8 bis 8d für Betreiber von regionalen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die von ... § 2c Ausnahme für Schienennetze ohne strategische Bedeutung (1) Die §§ 8 , 8a, 8c und 9 sind für die Betreiber örtlicher und regionaler Schienennetze, deren Netz ... Nutzung von Eisenbahnanlagen" ersetzt. b) Absatz 6 wird aufgehoben. 8. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 7 wird das das Wort ... beherrschende Stellung hat," ersetzt. b) In Absatz 3 wird die Angabe „des § 8 " durch die Wörter „der §§ 7 und 8" und werden jeweils die ...

... Nummer 15 werden in der Spalte „Gegenstand" die Wörter „§§ 5 bis 8 und 12 ERegG" durch die Wörter „§§ 5 bis 8d und 12 ERegG" ... „§§ 5 bis 8 und 12 ERegG" durch die Wörter „§§ 5 bis 8d und 12 ERegG" ...