Zitierungen von § 12 ERegG

... Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich tätig sind ... Strecke in begrenztem Umfang auch für Güterverkehrsdienste genutzt wird, 5. § 12 für Betreiber von Serviceeinrichtungen, soweit die Serviceeinrichtungen an nicht ... Anwendung der §§ 5, 6, 7 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 sowie der §§ 8 bis 8d und 12 befreien, wenn eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs nicht zu erwarten ist. Eine ...

... von Interessenkonflikten und zur finanziellen Transparenz nach den §§ 5 bis 8d und 12 eingehalten werden. Handelt es sich um vertikal integrierte Unternehmen, erstrecken sich ... im Bereich des Schienenverkehrs oder des Infrastrukturbetriebs nach den §§ 7 und 12 erbringen oder in sich integrieren, die Vorlage der in Anlage 9 genannten Buchführungsdaten ...

... gegen die Bestimmungen zur Entflechtung nach den §§ 5 bis 8d und 12 ERegG § 70 Absatz 1 in Verbindung mit § 67 Absatz 1 ERegG 10.000 - ...

... 3 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in Verbindung mit Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14) Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a des ...

...  b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich tätig sind ... Strecke in begrenztem Umfang auch für Güterverkehrsdienste genutzt wird, 5. § 12 für Betreiber von Serviceeinrichtungen, soweit die Serviceeinrichtungen an nicht ... zugesicherten Ausstattung, Qualität und zeitlichen Verfügbarkeit." 12. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „und i" ...

... 15 werden in der Spalte „Gegenstand" die Wörter „§§ 5 bis 8 und 12 ERegG " durch die Wörter „§§ 5 bis 8d und 12 ERegG" ... 5 bis 8 und 12 ERegG" durch die Wörter „§§ 5 bis 8d und 12 ERegG " ...